| AGB |
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Das wichtigste im Überblick Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer. Warenlieferungen erfolgen frei Haus ab einem Auftragsvolumen von 500 € netto Auftragswert innerhalb der BRD. Auslandslieferungen innerhalb der EU erfolgen mit einem Aufschlag von 15,00 €. Bei Bestellvolumen von weniger als 500 € berechnen wir zusätzlich eine Verpackungs- und Lieferpauschale von 7,50 € zzgl. der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer, innerhalb der BRD. Zahlung sofort nach Erhalt der Rechnung, spätestens nach 10 Tagen netto. Eröffnung des Inkassoverfahrens nach Ablauf der 1. Mahnung. Der Stundensatz für Beratungsleistungen vor Ort, Präsentationen oder Einweisungen beträgt 180 € zzgl. der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer. 1. Allgemeines Für alle Verträge gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Alle Angebote sind freibleibend. Abweichungen oder Nebenabreden sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Soweit dieser Vertragsinhalt keine Regelung enthält, richten sich die allgemeinen Geschäftsbedingungen nach den in der BRD geltenden gesetzlichen Vorschriften. Spätestens mit der Annahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen. 2. Angebote/Preise Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, dass konkrete verbindliche Angebote vorliegen, insbesondere bei Sonderaktionen. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung des Käufers, wobei sich der Verkäufer 3 Wochen an sein Angebot hält. Die Verkaufsangestellten des Verkäufers sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen. Unsere Warenpreise entsprechen den aktuellen Marktwerten. Mit Rücksicht auf die wechselnden wirtschaftlichen Verhältnisse müssen diese unverbindlich bleiben. Sofern nichts ausdrücklich auf eine Mengeneinheit verwiesen wird, gelten unsere Preise pro Stück, zzgl. der gültigen Mehrwertsteuer. Offensichtliche Schreibfehler in Angeboten binden uns nicht. Für Beratungen, Präsentationen oder andere Dienstleistungen die in den angegebenen Preisen nicht enthalten sind wird eine Pauschale von 180 € zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer erhoben. Dieser Betrag kann nach Auftragserteilung mit der Bestellung verrechnet werden. 3. Lieferungen Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten des Verkäufers oder deren Unterlieferanten eintreten-, hat der Verkäufer auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen den Verkäufer, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt. . Von uns vorgenommene Teillieferungen sind im Rahmen unserer Zahlungsbedingungen zu regulieren. Die Auslieferung der Waren erfolgt über unser Zentrallager oder die Lager der Generalimporteure der Waren. Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Käufers auf dem günstigsten Versandweg. Die Lieferung erfolgt ohne Mängel und erfolgt innerhalb der vereinbarten Lieferfrist(en). Sollte ein Mangel bei der Annahme festgestellt werden hat sofort eine schriftliche Meldung an uns zu erfolgen. Liegt ein Lieferverzug vor und werden Schadensersatzansprüche geltend gemacht, so wird die Haftung auf 25% des Nettoauftragswertes beschränkt. Druckaufträge werden nur in Schriftform entgegengenommen. Die Qualität bzw. Ausführung Ihrer Druckvorlagen ist entscheidend für das Druckergebnis. Falls Druckunterlagen bzw. Druckfilme oder digitale Daten gestellt werden, ist ein Reklamationsrecht basierend auf diese ausgeschlossen. Druckvorgaben und Korrekturen, gleich welcher Art (z.B. Texte, Farben, etc.) bedürfen der Schriftform. Druckfarben aller Druckverfahren können geringe Farbabweichungen, auch innerhalb einer Auflage aufweisen und berechtigen nicht zur Mängelrüge. Druckvorlagen die älter als 2 Jahre sind werden von uns vernichtet. Copyright: Der Besteller haftet für den rechtmäßigen Gebrauch und die Genehmigung der Copyright-Inhaber. Er Erteilt uns die Genehmigung, Artikel mit Werbeanbringung anzubringen. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager des Verkäufers verlassen hat. Falls der Versand ohne Verschulden des Verkäufers unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über. Auf Wunsch des Käufers werden Lieferungen in seinem Namen und auf seine Rechnung versichert. 4. Versand & Gefahrgutübertragung, Gewährleistung Wir garantieren entsprechend der Herstellerangaben einen ordnungsgemäßen Zustand und Funktion der Produkte. Reklamationen insbesondere Mängelrügen haben innerhalb einer Frist von 2 Tagen, schriftlich zu erfolgen. Bei ordnungsgemäßen und begründeten Mängelrügen leisten wir nur in dem Umfang Ersatz, wie wir diese vom Produzenten oder Vorlieferanten erhalten. Transportschäden sind unverzüglich, schriftlich zu melden. Rücksendungen sind nur nach vorheriger Absprache möglich und erfolgen frei Haus. Für zugesicherte Produkteigenschaften ist der jeweilige Hersteller der Waren verantwortlich. Für Beratungsleistungen die auf Kundenangaben basieren und den daraus resultierenden Ergebnissen, wird keine Garantie übernommen. 5. Haftung Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen den Verkäufer als auch gegen dessen Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Dies gilt auch für Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung, allerdings nur insoweit, als der Ersatz von mittelbaren oder Mangelfolgeschäden verlangt wird, es sei denn, die Haftung beruht auf einer Zusicherung, die den Käufer gegen das Risiko von solchen Schäden absichern soll. Jede Haftung ist grundsätzlich auf den Wert des Liefergegenstandes begrenzt. In jedem Fall bleiben unberührt eine Haftung des Verkäufers nach dem Produkthaftungsgesetz und sonstige Ansprüche aus Produzentenhaftung. 6. Umtausch Ein Umtausch ist nur nach vorheriger Absprache möglich. Die Angaben des Lieferscheins – und Rechnungsnummer sind Voraussetzung für die Bearbeitung. Die Waren müssen original verpackt, unbeschädigt und dürfen nicht beschriftet sein. Sterilgut und Sonderanfertigungen sind von einem Umtausch ausgeschlossen. Für die Rücknahme von ordnungsgemäß gelieferten Waren berechnen wir eine Bearbeitungsgebühr von 15 €. Die Rechte einer Mangelrüge bleiben unberührt. 7. Eigentumsvorbehalt Bis zur Erfüllung aller Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent), die dem Verkäufer aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, werden dem Verkäufer die folgenden Sicherheiten gewährt, die er auf Verlangen nach seiner Wahl freigeben wird, soweit ihr Wert die Forderungen nachhaltig um mehr als 20% übersteigt. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Käufer bereits jetzt als Sicherung in vollem Umfang an den Verkäufer ab. Der Verkäufer ermächtigt ihn unwiderruflich, die an den Verkäufer abgetretenen Forderungen für dessen Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere bei Pfändungen, wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen, damit der Verkäufer seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, dem Verkäufer die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere Zahlungsverzug - ist der Verkäufer berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder ggf. Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch den Verkäufer liegt kein Rücktritt vom Vertrag. 8. Bezahlung Alle Preise gelten zuzüglich der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer und werden in Euro ausge-wiesen. Skontoabzüge nach Ablauf der Fristen sind unzulässig, hierbei gilt nicht der Tag der Überweisung, sondern der Tag des Zahlungseinganges. Ein Zahlungsverzug gilt automatisch nach 30 Tagen. Ab diesem Zeitpunkt wird ein Zins in der Höhe von 5% des Rechnungsbetrages fällig. Eine schriftliche Mahnung wird nicht ausgestellt. Verkaufspersonal oder technisches Personal sind zum Inkasso in bar nicht berechtigt; ausgenommen sind Beträge bis zu EUR 256,- gegen Aushändigung einer Barverkaufsquittung. Im übrigen können Zahlungen mit befreiender Wirkung nur unmittelbar an den Verkäufer oder auf ein von diesem angegebenen Bankkonto erfolgen. Privatkunden zahlen aus organisatorischen Gründen per Vorauskasse. Die Lieferung erfolgt unmittelbar nach Zahlungseingang. Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden oder unstreitig sind. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt. 9. Batterie-Verordnung Für alle schadstoffhaltigen Batterien unseres Verkaufsprogramms gilt: Wir entsorgen gebrauchte Batterien und Akkus umweltgerecht, wenn diese frei zugesandt werden. Die Rücknahmeverpflichtung beschränkt sich auf Batterien, welche wir geliefert haben sowie auf endverbraucher-übliche Mengen. Als Verbraucher sind Sie verpflichtet Altbatterien an einer Sammelstelle abzugeben. Die Schadstoffe in diesen Batterien sind folgt gekennzeichnet: PB = Blei, CD= Cadmium und HG = Quecksilber. Wir bieten schadstofffreie und wiederaufladbare Batterien an. 10. Copyright und Trademark Verwendete und veröffentlichte Abkürzungen, Firmenbezeichnungen oder Logos gehören dem jeweiligen Inhaber. Diese dürfen nicht ohne ausdrückliche und schriftliche Genehmigung des jeweiligen Inhabers veröffentlicht, gedruckt, kopiert oder in jeder anderen Form verwendet werden. Verwendete Copyrights© MedX5© Ltd. & Co KG ist die registrierte Marke von MedX5. MedX5 Check-Up ist die registrierte Marke von MedX5. Samaritan, Scope und Saver ist die registrierte Marke oder Markennamen von HeartSine Technologies. Task Force Monitor ist die registrierte Marke von CNSystems. 11. Gerichtsstand Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit der Käufer Vollkaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist München ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Gerichtsstand ist Augsburg. 12. Datenschutz Schlussbestimmung Der Käufer ist mit der Verarbeitung seiner Daten die für die Auftragsabwicklung notwendig sind, einverstanden. Die Wirksamkeit einzelner Bestimmungen unserer allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt nicht die Gültigkeit der anderen Inhalte/Bestimmungen. 13. Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache). Der Widerruf ist zu richten an: MedX5 Ltd. & Co. KG, Wintergasse 8 - 10, 86316 Friedberg, Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. , Fax: +49 821 5886160. 14. Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. |
